Tag Archives: braunschweig

Buchvorstellung: Soziologie der Freiheit von Abdullah Öcalan mit dem Übersetzer Reimar Heider

Wir laden für Dienstag, den 6. Oktober 2020 um 19 Uhr
ins Nexus an der Frankfurter Str. 253b, 38122
Braunschweig zu einer Buchvorstellung ein. Der Eintritt ist kostenlos (aber über Spenden würden wir uns jederzeit freuen).

In etwas mehr als drei Jahren (2007–2010) hat Abdullah Öcalan
mit dem Manifest der demokratischen Zivilisation ein fünfbändiges Gesamtwerk verfasst, in dem er seine Erfahrungen und Erkenntnisse aus 35 Jahren radikaler Theorie und revolutionärer Praxis zusammenträgt. Nachdem er in den ersten beiden Bänden die Geschichte der Zivilisation von ihren Anfängen bis zur kapitalistischen Moderne neuinterpretierte, legt der Autor mit dem dritten Band eine Methode für die Lösung der drängendsten Probleme des 21. Jahrhunderts vor: die Soziologie der Freiheit.

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Blockieren. Stören. Demonstrieren! Am 12. September gegen den AfD-Landesparteitag in Braunschweig!

Es ist wieder soweit. Nachdem dem parlamentarischen Arm des faschistischen Mordterrors erst im letzten Jahr die Braunschweiger Stadthalle zur Verfügung gestellt wurde, wurde es dieser faschistischen Partei erneut ermöglicht, einen Parteitag in Braunschweig auf die Beine zu stellen.

Als Internationalist*innen reihen wir uns mit ein und rufen ebenso dazu auf, sich an den Blockaden ab 8 Uhr morgens, Störaktionen und der später stattfindenden Demonstration zu beteiligen!

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Naziangriff auf Mitglied der Falken in der Braunschweiger Innenstadt!

Am Mittwoch, dem 22.7.2020, wurde ein Mitglied der Falken in der Braunschweiger von, zum Teil bekannten, Nazis angegriffen. Wir erklären uns hiermit solidarisch mit der angegriffenen Person und dokumentieren im folgenden die Pressemitteilung der Sozialistischen Jugend- Die Falken aus Braunschweig zu dem Angriff:

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VW-Werk bei Izmir in der Türkei wird nicht gebaut!

Eine gute Nachricht erreichte uns dieser Tage zwischen all den Hiobsbotschaften: das von Volkswagen (VW) schon länger geplante Werk bei Izmir wird nun nicht gebaut. Nachdem es 2019 zu uns durchgedrungen war, dass VW weitere Geschäftsbeziehungen zum türkischen Faschismus mit einem Werk bei Izmir eingehen wollen würde, organisierten wir einige Aktionen bei VW-Financial und vor den Toren des Werks in Braunschweig sowie in der Autostadt Wolfsburg, um darauf aufmerksam zu machen. Bei einer weiteren Veranstaltung im Rahmen der gewerkschaftlich organisierten Gramsci-Tage konfrontierten wir den Betriebsratsvorsitzenden und Mitglied der Deutschen Kommunistischen Partei, Uwe Fritsch, mit den Plänen der Konzernspitze und wie sich der Betriebsrat als organisierter Teil der Belegschaft dazu verhält. Zu diesem Zeitpunkt betonte Fritsch die Position des Gesamtbetriebsrates, der den Bau eines Werks bei Izmir ablehne.

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Aktion: Wir arbeiten und zahlen nicht für eure Krise!

In den letzten Wochen wurden an mehreren Stellen in Braunschweig laminierte Plakate durch uns angebracht. Angeregt durch die Wut der Kolleg*innen in der Pflegebranche, ihrer Ausbeutung und dem Mittelfinger, der ihnen von Unternehmen und Politik ins Gesicht gestreckt wird, rufen wir dazu auf, sich über Branchen-, Gewerkschafts- und politische Grenzen hinweg zu organisieren, um der kommenden „Krisenbewältigung“ (also alles an Kosten auf unserem Rücken abzuwälzen und den Konzernen wieder Milliarden in den Rachen zu werfen, Militärausgaben weiter zu erhöhen und das ausgegebene Geld wieder bei uns einzusparen) gemeinsam und angemessen entgegenzutreten.

Den Text findet ihr weiter unten oder hier als pdf.

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Aus Verschwörungsideologien werden Mordfantasien, werden Morde!

Am Samstag, den 23.05., fanden sich mehrere hundert Antifaschist*innen und andere Nazigegner*innen um den Burgplatz ein, um gegen eine kurzfristig bekanntgewordene Kundgebung der Nazipartei „Die Rechte“ zu demonstrieren. Zum Protest hatte das Bündnis gegen Rechts Braunschweig aufgerufen.

Die Nazis um Johannes Welge, Pierre Bauer und Christian Worch versuchen krampfhaft, auf den Zug der Verschwörungsgläubigen der sogenannten „Corona-Rebellen“ aufzuspringen und wollten sich mit einer eigenen Kundgebung in Szene setzen. Dafür mussten mühselig knapp 20 Kameratten aus Braunschweig, Pachim, Einbeck und Goslar zusammengekratzt werden, um eine Kundgebung durchzuführen, deren wirre Inhalte im Pfeifkonzert der Gegendemonstrant*innen unterging.

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Tag der Pflege: Gesundheitssystem vergesellschaften!

Am 12. Mai war der internationale Tag der Pflege. Aus diesem Anlass hatte die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di am Samstag, den 9. Mai, zu einer Mahnwache vor dem Braunschweiger Schloss aufgerufen, um auf die derzeitige Situation im Gesundheitswesen aufmerksam zu machen. Wir haben uns an dieser Kundgebung beteiligt.

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Keine Profite mit Gesundheit! Weitere Solidaritätsaktion

Galerie

 

 Am Freitag, den 15.05.20, haben wir erneut mit einer Transparentaktion unsere Solidarität mit allen Beschäftigten des Gesundheitssystems ausgedrückt.

 

 

Vor dem Braunschweiger Klinikum Salzdahlumer Straße wurden zwei Transparente mit diesen Forderungen aufgehängt:

  • Keine Profite mit der Gesundheit! Gegen Fallpauschalen & 12h-Schichten
  • Für ein Gesundheitssystem, in dem die Interessen von Beschäftigten & Patient*innen im Mittelpunkt stehen!

In den vergangenen Wochen haben wir am Holwede-Klinikum und am Klinikum Celler Straße ähnliche Aktionen durchgeführt.

Weitere Solidaritätsaktion für Krankenhausbeschäftigte in BS

Applaus bringt nichts – Gesundheitssystem vergesellschaften

Am 1. Mai haben wir am Klinikum Celler Straße unsere Solidarität mit den Beschäftigten des Gesundheitswesens ausgedrückt.

Auf den Transparenten waren folgende Forderungen zu lesen:

• Keine Profite mit der Gesundheit! Weg mit Fallpauschalen und 12h-Schichten!

• Für ein Gesundheitssystem, in dem die Interessen von Beschäftigten und Patient*innen im Mittelpunkt stehen!

Nicht nur am 1. Mai: Kämpfen wir gemeinsam für unsere Gesundheit!

Der erste Mai ist weltweit der Kampftag der Arbeiter*innenklasse. In Zeiten der Covid-19-Pandemie müssen wir erst recht unsere Rechte verteidigen!

Mehr denn je wird deutlich, wie wichtig die Arbeit aller Menschen im Gesundheitssystem für unsere Gesellschaft ist. Doch anstelle von Dank erwartet sie jetzt noch mehr Arbeitsdruck und Überlastung: Arbeitsminister Heil und Gesundheitsminister Spahn haben eine Verordnung erlassen, welche für systemrelevante Berufsgruppen eine Ausnahme vom Arbeitszeitgesetz verfügt.

Durch diese Verordnung sollen unter anderem Beschäftigte aus Gesundheit und Pflege bis zu zwölf Stunden am Tag arbeiten „dürfen“, gleichzeitig wurde die vorgeschriebene Mindestruhezeit zwischen Arbeitsende und -beginn von elf auf nur noch neun Stunden gekürzt. 

Solche Maßnahmen gefährden sowohl die Gesundheit der Beschäftigten, als auch ihrer Patient*innen. Untersuchungen zur Verbreitung von Covid-19 in China haben eine Zusammenhang zwischen der Arbeitszeitlänge und der Ansteckungsgefahr von Pflegepersonal festgestellt.

Der Acht-Stunden-Arbeitstag war die zentrale Forderung der Streiks zum 1. Mai 1890. Wir müssen dafür kämpfen, dass diese Errungenschaft für uns alle erhalten bleibt.

Appell an Beschäftigte, Patienten und Angehörige

An Beschäftigte, aber auch Patient*innen und Angehörige richtete die Initiative mit dieser Aktion den Appell, gemeinsam für ein Gesundheitswesen zu streiten, in dem Behandlung, Pflege und Heilung zu vernünftigen Arbeitsbedingungen in den Mittelpunkt gestellt werden. Dies kann nur geschehen, wenn das gesamte Gesundheitswesen von Profitstreben befreit und vergesellschaftet wird.

Hier findet ihr den Artikel zu unserer ersten Solidaritätsaktion am Holwede-Krankenhaus.

Wir trauern um Arkan Hussein Khalaf!

Wir trauern um Arkan Hussein Khalaf, ermordet am 7. April 2020 in Celle von einem Rassisten

Gemeinsam mit der FrauenLesbenGruppe Zami haben wir am Samstag, den 25.04.2020, an mehreren Orten in Braunschweig Gedenkstätten für den am 7. April ermordeten Arkan Hussein Khalaf eingerichtet. Wir rufen dazu auf, sich zu beteiligen und weitere Gedenkorte zu errichten oder an den bestehenden Orten Blumen oder Kerzen abzulegen. Es wurden u.a. bereits am Kohlmarkt, vor dem Schloss, an einigen Stellen im westlichen Ringgebiet, im Siegfriedviertel, sowie vor der Zentrale der Braunschweiger Zeitung solche Gedenkorte errichtet.

Arkan und seine Familie flohen 2014 vor der Terrormiliz ISIS aus dem Irak und hofften als Eziden auf Schutz in Deutschland. Jetzt ist Arkan tot – auf der Straße erstochen von einem laut Medien und Polizei offenbar psychisch Kranken. Arkan wurde nur 15 Jahre alt! Die Familie steht unter Schock, kann die Tat nicht fassen. Die Schwester (18) des Jungen: „Wir flüchteten vor ISIS – jetzt ist mein kleiner Bruder tot…“

Der Verdächtige Daniel S. hat mittlerweile den Mord gestanden, leugnet aber ein politisches Tatmotiv. Tatsächlich pflegt er aber eine Nähe zu faschistischen Verschwörungstheorien. Journalist*innen stießen bei Recherchen zu Daniel S. auf drei Social-Media-Konten, die dies belegen. Die Polizei bestätigte, dass es sich beim Inhaber der Accounts um den Verdächtigen handelt. Mehrere Neonazis und Rechtsradikale befinden sich unter den Onlinefreunden von Daniel S. Auf Facebook folgt S. Seiten mit Titeln wie „Die Verschwörungstheorie“ und „Von wegen Verschwörungstheorie“. Sie verbreiten Inhalte der seit 2017 im Internet kursierenden QAnon-Ideologie, auf die sich bereits der Attentäter von Hanau bezog und auch der antisemitische Attentäter von Halle bekannte sich in dem Video, das seine Tat zeigt, als „Anon“.

Wir bleiben bei der Einschätzung, dass es sich um eine rassistische Tat handelt. Weder Drogeneinfluss noch psychische Krankheit schließen dies aus, noch sind sie Erklärungen für rassistisches Handeln. Der Mord in Celle darf nicht als weiterer Einzelfall betrachtet werden. Auch in Zeiten von Corona darf kein Opfer rechter Gewalt vergessen werden.

Wir fordern:
– Kein Verharmlosen rechter Gewalt als Tat eines psychisch Verwirrten!
– Bedingungslose Unterstützung der Hinterbliebenen
– vollständige Aufklärung des Tatmotivs