Zwischen all dem Kriegsgeschrei Erdogans, der Komplizenschaft durch Schweigen, Geldspritzen und Waffenlieferungen durch die EU- und NATO-Staaten, der Verfolgung kurdischer und anderer fortschrittlicher Kräfte durch den sogenannten Rechtsstaat, gibt es auch einzelne Lichtblicke und Anlässe zum Jubeln. In den letzten Wochen konnten gleich mehrere Versuche der Klassenjustiz, Symbole des kurdischen Befreiungskampfes und der antifaschistischen Bewegung zu kriminalisieren, zurückgewiesen werden. Während verschiedene Staatsanwaltschaften sich verbissen darum bemühten, Fahnen und Graffitis bzw. deren Träger*innen zu verfolgen, sahen das die mit diesen Fällen befassten Gerichte nicht so und beendeten verschiedene Prozesse mit Freisprüchen.
Kriminalisierung von kurdischen und antifaschistischen Symbolen gescheitert! weiterlesen
