Was man bisher eher vom rechten Rand der CDU, Law&Order-Fanatiker*innen der Polizei und faschistischen Parteien wie der AfD erwartet, versucht nun die SPD in Niedersachsen: das Verbot antifaschistischer Gruppen. Während die AfD in Sachsen bisher „nur“ das Verbot des Antifa-Logos fordert, geht der niedersächsische Innenminister Pistorius (SPD) darüber hinaus und will gleich ganze Gruppen verbieten.
Archiv für den Monat: Januar 2021
26. Januar 2015: Tag der Befreiung von Kobanê!
Zum sechsten Mal jährt sich nun die Befreiung der Stadt Kobanê von den durch den NATO-Staat Türkei ausgerüsteten Terrortruppen des Islamischen Staates (IS). Während die USA Ziele aus der Luft bombardierte, hielten am Boden die Kämpfer*innen der kurdischen YPG, YPJ und ihnen angeschlossener internationaler Freiweilliger die Stellung und drängten die Angreifer zurück. In der ganzen Welt gab es Solidaritätserklärungen und -Aktionen für die Verteidiger*innen. Heute, sechs Jahre nach diesem historischen Befreiungsschlag, wird Kobanê erneut angegriffen- und zwar durch Artillerie- und Drohnenangriffe der faschistischen Türkei, die nun fortsetzt, was ihre islamistischen Söldner vor sechs Jahren nicht schafften.
Der folgende Text stammt von dem Zusammenschluss RiseUp4Rojava und wurde von der Nachrichtenseite ANF im Wortlaut übernommen.
9. Januar 2013: Jahrestag des Mordes an Sakine Cansız, Fidan Doğan und Leyla Şaylemez in Paris! Şehîd namirin!
In Braunschweig wurde mit dem Anbringen von Plakaten an die am 9. Januar 2013 in Paris durch einen Agenten es türkischen Geheimdienstes MIT und Anhänger der Grauen Wölfe ermordeten Sakine Cansız (Sara), Fidan Doğan (Rojbîn) und Leyla Şaylemez (Ronahî) erinnert. Der verhaftete Attentäter wurde später tot in seiner Zelle aufgefunden, seine Todesumstände wurden nie vollständig aufgeklärt. Nach wie vor kann der türkische Geheimdienst auf europäischem Boden weitestgehend ungestört und ohne Konsequenzen für die Beziehungen zum NATO-Partner Türkei agieren.
Aufruf zur Beteiligung am Langen Marsch vom 4.-13. Februar 2021!
Der Lange Marsch stellt seit der Verschleppung Abdullah Öcalans durch den türkischen Geheimdienst MIT 1999 auf die Gefängnisinsel Imrali eine regelmäßige Aktion der Öffentlichkeitsarbeit dar. Der folgende Text wurde der Kampagnenseite zum Langen Marsch 2021 entnommen.
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