Schlagwort-Archive: Verbot

Eine Unterschrift für die Streichung der PKK von den Terrorlisten ist eine Unterschrift für den Frieden!

Mit einer Unterschriftenkampagne soll erreicht werden, dass die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) als legitime Akteurin in einem bewaffneten Konflikt von den Terrorlisten gestrichen wird. Die Diskreditierung der PKK als „terroristisch“ bedeutet die Kriminalisierung der einzigen Aktuerin in einem Krieg, die als einzige(!) fortwährend Initiativen zu einer friedlichen und poltischen Lösung des Konflikts vorgeschlagen hat. Eine Unterschrift für die Streichung der PKK von den Terrorlisten ist eine Unterschrift für den Frieden! weiterlesen

Transparentaktionen in Braunschweig gegen das seit 28 Jahren bestehende Verbot der PKK

Anlässlich der von der Initiative „PKK-Verbot aufheben!“ ausgerufenen Aktionstage im Vorfeld der am 27. November in Berlin stattgefundenen Großdemonstration mit über 5000 Teilnehmer*innen  gegen das Betätigungsverbot für die kurdische Arbeiterpartei haben die „Freund*innen der kurdischen Freiheitsbewegung“ (FKF) in der Nacht zum Donnerstag an sieben unterschiedlichen Orten der Stadt Braunschweig Transparente mit der Aufschrift „Weg mit dem PKK-Verbot“ aufgehangen- so der einleitende Text des auf ANF zu findenden Artikels.

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[UPDATE] Mit internationaler Solidarität gegen das drohende Verbot der HDP durch den türkischen Faschismus! Kundgebung am 3. April um 13 Uhr auf dem Schloßplatz in Braunschweig!

Am 3. April versammelten sich auf dem Schloßplatz in Braunschweig ca. 50 Menschen, um gegen das drohende Verbot der HDP in der Türkei auf die Straße zu gehen. Zu der Kundgebung aufgerufen hatten die Linkspartei Brausnchweig, FED-DEM, demokratik güc birligi und wir, die Freund*innen der kurdischen Freiheitsbwegung. Die von den aufrufenden Gruzppen gehaltetenen Redebeiträge unterstrichen die Forderungen nach Konsequenzen für die Türkei für ihren autoritären Kurs, Stopp von Rüstungsexporten, die Notwendigkeit der Aufhebung des PKK- Verbots und die Freilassung von Abdullah Öcalan für einen Demokratisierungsprozess sowie die Bedeutung der Lage der Frauen in der Türkei bzw. Kurdistan.

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Gemeinsam und solidarisch gegen die Diffamierung und Kriminialisierung des antifaschistischen Widerstands!

Was man bisher eher vom rechten Rand der CDU, Law&Order-Fanatiker*innen der Polizei und faschistischen Parteien wie der AfD erwartet, versucht nun die SPD in Niedersachsen: das Verbot antifaschistischer Gruppen. Während die AfD in Sachsen bisher „nur“ das Verbot des Antifa-Logos fordert, geht der niedersächsische Innenminister Pistorius (SPD) darüber hinaus und will gleich ganze Gruppen verbieten.

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