Schlagwort-Archive: Prozess

[UPDATE] Die Prozesse gehen weiter- unsere Solidarität gegen Polizeistaat und Klassenjustiz! Kommt zu den Prozessen- lasst die Angeklagten nicht alleine!

Die weiter unten stehenden Prozesstermine in diesem Beitrag sind weitestgehen wieder aufgehoben bzw. verschoben worden. Informiert euch auf der Homepage des Antifaschistischen Cafés, bevor ihr an einem der Prozesse als Unterstützer*in teilnehmen wollt- hier werden die von der Ortsgruppe der Roten Hilfe erstellten Infos veröffentlicht und ggfs. auf Terminverschiebungen und -Absagen hingewiesen.

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[Update] Mit internationaler Solidarität gegen ihre Kollaboration mit dem türkischen Faschismus!

Der Prozess der deutschen Klassenjustiz wegen eines angeblichen Verstoßes gegen das „PKK-Betätigungsverbot“ gegen zwei Genoss*innen in Lüneburg endete mit Einstellungen. Der Prozessbericht hierzu wurde auf ANF veröffentlicht und kann hier nachgelesen werden.

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Kriminell sind Rüstungsexporte an autoritäre Regime- nicht der Widerstand! Solidarität mit den Angeklagten in den BAFA-Prozessen!

Der folgende Text stammt von der Homepage der Kampagne Rheinmetall entwaffnen.

Über 100 Aktivist:innen blockierten am 4. Februar 2020 das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) in Eschborn bei Frankfurt am Main. Jetzt drohen Dutzende Prozesse.

Kriminell sind Rüstungsexporte an autoritäre Regime- nicht der Widerstand! Solidarität mit den Angeklagten in den BAFA-Prozessen! weiterlesen

[UPDATE] Kommt am 11. März zur Kundgebung vor dem Landgericht! Kriminell ist der Kapitalismus- nicht der Widerstand!

Rund 40 Unterstützer*innen fanden sich in den Mittagsstunden vor dem Landgericht in Brausnchweig ein, um den Angeklagten ihre Solidarität auszusprechen. Mit Musik und Redebeiträgen wurde, dem regnerischen Wetter trotzend, deutlich gemacht, dass der Kapitalismus kriminell ist und nicht der Widerstand.

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Die Profiteure von Aufrüstung und Krieg gehören auf die Anklagebank- nicht ihre Gegner*innen!

Am 3. August soll in Berlin ein Prozess gegen 3 Genoss*innen stattfinden, denen von der Klassenjustiz „Hausfriedensbruch“ vorgeworfen wird, da sie die Hauptversammlung von Rheinmetall 2019 in Berlin gestört hätten. Wir dokumentieren an dieser Stelle den Aufruf von Rheinmetall entwaffnen zur solidarischen Prozessbegleitung für die Angeklagten und schließen uns diesem auch an:

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