Schlagwort-Archive: solidarität

Unsere Solidarität gegen ihre Repression! Solidarität mit dem Roten Aufbau Hamburg!

„Ich habe nichts gegen Klassenjustiz; mir gefällt nur die Klasse nicht, die sie macht. Und daß sie noch so tut, als sei das Zeug Gerechtigkeit – das ist hart. Und bekämpfenswert.“

Peter Panter aka Kurt Tucholsky 1930

In den frühen Morgenstunden des 31. August 2020 durchsuchten zahlreiche Polizeibeamt*innen mit Unterstützung des Sondereinsatzkommandos (SEK) und den Maschinenpistolen im Anschlag 28 Objekte in Hamburg, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen, die sie dem Roten Aufbau zuordnen. Hintergrund ist der Vorwurf der Bildung einer „kriminellen Vereinigung“ nach §129 StGb. Das Verfahren richtet sich gegen 22 Genoss*innen.

Wir solidarisieren uns mit dem internationalistischen und  klassenkämpferischen Roten Aufbau in Hamburg- denn angegriffen wurden einige, gemeint sind wir alle, die dieses menschenverachtende System lieber heute als morgen brennen sehen wollen!

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Für eine in der BRD nicht verbotene Organsiation aktiv zu sein, wird schwerer bestraft als zehnfache Beihilfe zum Mord!

Ganz im Sinne von Recep Tayip Erdogan dürfte das Urteil des Münchner Oberlandesgerichts sein, dass nach über vier Jahren Verhandlungsdauer 10 Genoss*innen der in der BRD nicht verbotenen Türkiye Komünist Partisi/Marksist-Leninist (Kommunistische Partei der Türkei/Marxistisch-Leninistisch) zu mehrere Jahren Gefängnis verurteilte. Ihnen wurde nicht vorgeworfen, in der BRD strafbare Handlungen begangen zu haben. Ihnen wurde vorgerworfen, für eine in der faschistischen Türkei als „terroristisch“ diffamierte Organisation tätig zu sein.

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Die Profiteure von Aufrüstung und Krieg gehören auf die Anklagebank- nicht ihre Gegner*innen!

Am 3. August soll in Berlin ein Prozess gegen 3 Genoss*innen stattfinden, denen von der Klassenjustiz „Hausfriedensbruch“ vorgeworfen wird, da sie die Hauptversammlung von Rheinmetall 2019 in Berlin gestört hätten. Wir dokumentieren an dieser Stelle den Aufruf von Rheinmetall entwaffnen zur solidarischen Prozessbegleitung für die Angeklagten und schließen uns diesem auch an:

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Keine Profite mit Gesundheit! Weitere Solidaritätsaktion

Galerie

Am Freitag, den 15.05.20, haben wir erneut mit einer Transparentaktion unsere Solidarität mit allen Beschäftigten des Gesundheitssystems ausgedrückt.

Vor dem Braunschweiger Klinikum Salzdahlumer Straße wurden zwei Transparente mit diesen Forderungen aufgehängt:

  • Keine Profite mit der Gesundheit! Gegen Fallpauschalen & 12h-Schichten
  • Für ein Gesundheitssystem, in dem die Interessen von Beschäftigten & Patient*innen im Mittelpunkt stehen!

In den vergangenen Wochen haben wir am Holwede-Klinikum und am Klinikum Celler Straße ähnliche Aktionen durchgeführt.

Weitere Solidaritätsaktion für Krankenhausbeschäftigte in BS

Applaus bringt nichts – Gesundheitssystem vergesellschaften

Am 1. Mai haben wir am Klinikum Celler Straße unsere Solidarität mit den Beschäftigten des Gesundheitswesens ausgedrückt.

Auf den Transparenten waren folgende Forderungen zu lesen:

• Keine Profite mit der Gesundheit! Weg mit Fallpauschalen und 12h-Schichten!

• Für ein Gesundheitssystem, in dem die Interessen von Beschäftigten und Patient*innen im Mittelpunkt stehen!

Nicht nur am 1. Mai: Kämpfen wir gemeinsam für unsere Gesundheit!

Der erste Mai ist weltweit der Kampftag der Arbeiter*innenklasse. In Zeiten der Covid-19-Pandemie müssen wir erst recht unsere Rechte verteidigen!

Mehr denn je wird deutlich, wie wichtig die Arbeit aller Menschen im Gesundheitssystem für unsere Gesellschaft ist. Doch anstelle von Dank erwartet sie jetzt noch mehr Arbeitsdruck und Überlastung: Arbeitsminister Heil und Gesundheitsminister Spahn haben eine Verordnung erlassen, welche für systemrelevante Berufsgruppen eine Ausnahme vom Arbeitszeitgesetz verfügt.

Durch diese Verordnung sollen unter anderem Beschäftigte aus Gesundheit und Pflege bis zu zwölf Stunden am Tag arbeiten „dürfen“, gleichzeitig wurde die vorgeschriebene Mindestruhezeit zwischen Arbeitsende und -beginn von elf auf nur noch neun Stunden gekürzt.

Solche Maßnahmen gefährden sowohl die Gesundheit der Beschäftigten, als auch ihrer Patient*innen. Untersuchungen zur Verbreitung von Covid-19 in China haben eine Zusammenhang zwischen der Arbeitszeitlänge und der Ansteckungsgefahr von Pflegepersonal festgestellt.

Der Acht-Stunden-Arbeitstag war die zentrale Forderung der Streiks zum 1. Mai 1890. Wir müssen dafür kämpfen, dass diese Errungenschaft für uns alle erhalten bleibt.

Appell an Beschäftigte, Patienten und Angehörige

An Beschäftigte, aber auch Patient*innen und Angehörige richtete die Initiative mit dieser Aktion den Appell, gemeinsam für ein Gesundheitswesen zu streiten, in dem Behandlung, Pflege und Heilung zu vernünftigen Arbeitsbedingungen in den Mittelpunkt gestellt werden. Dies kann nur geschehen, wenn das gesamte Gesundheitswesen von Profitstreben befreit und vergesellschaftet wird.

Hier findet ihr den Artikel zu unserer ersten Solidaritätsaktion am Holwede-Krankenhaus.

Solidaritätsaktion für Krankenhausbeschäftigte in Braunschweig

Wir haben heute in Braunschweig eine Aktion in Solidarität mit den Krankenhausbeschäftigten durchgeführt. Unsere Forderung ist ein von Profitstreben befreites und vergesellschaftetes Gesundheitswesen.

In Braunschweig haben am Freitagnachmittag einige Menschen mit dem Anbringen von Transparenten am Metallzaun des Krankenhauses in der Holwedestraße ihre Solidarität mit den Beschäftigten zum Ausdruck gebracht. Auf den Transparenten waren auch Forderungen zu lesen:

• Solidarität mit den Beschäftigten!

• Personalausbau und Gesundheitsschutz statt 12h-Schichten!

• Keine Profite mit der Gesundheit!

• Vergesellschaftung statt Privatisierung!

Die Grenze des Ertragbaren ist schon längst überschritten

Die von den „Freund*innen der kurdischen Freiheitsbewegung” durchgeführte Aktion reiht sich ein in zahlreiche ähnliche Aktionen und Bekundungen, die sowohl bundesweit wie auch international stattfinden. Eine Sprecherin äußerte hierzu: „Wir wollen mit dieser Aktion zeigen, dass es auch außerhalb des Gesundheitswesens Menschen gibt, die es nicht beim Klatschen belassen wollen – denn Klatschen ändert nichts. Das Schließen von Krankenhäusern, Personalabbau, Fallpauschalen, mangelhafter Gesundheitsschutz für die Beschäftigten, miese Bezahlung, 12-Stunden-Schichten und viele Zumutungen mehr zeigen, dass ein nach Profitlogik organisiertes Gesundheitswesen ein Teil des Problems darstellt. Die Pandemie macht hier nur deutlich, was die Beschäftigten mit Hilfe von Überlastungsanzeigen und gewerkschaftlichen Kämpfen schon vor dem Auftreten von Covid-19 der Politik, den Medien und der Gesellschaft ins Gesicht geschrien haben: die Grenze des Ertragbaren ist schon längst überschritten. Das muss sich ändern. Die ständige Wiederholung des kapitalistischen Dogmas ‚Der Markt regelt das’ ist ein Schlag ins Gesicht von allen, die gezwungen sind, ihre eigene Gesundheit und ihr eigenes Leben hinten anzustellen.”

Appell an Beschäftigte, Patienten und Angehörige

An Beschäftigte, aber auch Patient*innen und Angehörige richtete die Initiative mit dieser Aktion den Appell, gemeinsam für ein Gesundheitswesen zu streiten, in dem Behandlung, Pflege und Heilung zu vernünftigen Arbeitsbedingungen in den Mittelpunkt gestellt werden. „Dies kann nur geschehen, wenn das gesamte Gesundheitswesen von Profitstreben befreit und vergesellschaftet wird.“